Liebe Mitglieder und Freunde der DPG Sachsen!
Polen hat gewählt, mit einer eindrucksvollen Wahlbeteiligung, welche dem Wahlergebnis eine hohe demokratische Legitimation verleiht. Ein Machtwechsel zeichnet sich ab. Doch die Bruchstellen, die die achtjährige Regierung der PiS hinterlassen hat, sind groß: Massiver Abbau der Rechtsstaatlichkeit, Konfrontationskurs bis zur Obstruktion gegenüber der EU und Deutschland, Vereinnahmung staatlicher Institutionen u.a. Die Spaltung der Gesellschaft wurde durch die oft hasserfüllte Propaganda insbesondere in den Staatsmedien befördert. Sollte eine neue Regierung der drei Oppositionsparteien gelingen, wird ein steiniger Weg vor ihr liegen, nicht zuletzt angesichts des Veto-Rechts des bis 2025 amtierenden Präsidenten Duda. Gut, dass die Deutsch-Polnischen Gesellschaften immer trotz aller Schwierigkeiten die guten Verbindungen zu unseren polnischen Partnern und Freunden aufrechterhalten und gestärkt haben. Wenn sich nun die Beziehungen auf Regierungsebene wieder normalisieren, gibt das Rückenwind. Wir freuen uns, Sie auf unserer Jahresversammlung am 24.11.23 begrüßen zu dürfen.
