Das öffentliche und mediale Interesse an den jüngsten politischen Entwicklungen in Polen ist hoch. Erstmals seit 1989 ist es der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) unter Führung ihres Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski gelungen, eine absolute Mehrheit bei Parlamentswahlen zu erlangen.
Prof. Dr. Stefan Garsztecki nimmt in einem Vortrag am 17.02.2016 die Entwicklung in Polen in den Blick und erklärt auch die Perspektiven für das Verhältnis Polens zu Europa und Deutschland. Die Veranstaltung im Café des Stadtmuseums Dresden (Eingang Landhausstraße) findet um 19 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.
Seit die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ („Prawo i Sprawiedliwość“, abgekürzt PiS) bei den Wahlen am 25.10.2015 in Polen die absolute Mehrheit errungen hat, hört man in den Medien etliche Schreckensmeldungen. Auch europäische Politiker äußerten sich drastisch. So sprach der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, von einer „Demokratie nach Putins Art“ und von einem „Staatsstreich“.
Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, nämlich der Umbau des polnischen Verfassungsgerichts und der öffentlich-rechtlichen Medien gaben durchaus Anlass zu ernster Sorge. Zum ersten Mal leitete die Europäische Union ein Prüfverfahren ein.
Überspitzte Kritik hilft nicht. Polen ist nicht Putins Russland. Polen verfügt über eine starke demokratische Zivilgesellschaft. Und es gibt sozialpolitische Gründe für den Erfolg der PiS.
Lebenslauf von Prof. Dr. Stefan Garsztecki (Technische Universität Chemnitz, Institut für Europäische Studien, Kultur- und Länderstudien Ostmitteleuropas):
https://www.tu-chemnitz.de/phil/europastudien/eskultur/mitarbeiter_garsztecki.php#cv
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